#Schuler #FragenWasIst #politik
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16.02.2023
Er ist der Mann, ÜBER den derzeit viele sprechen, wir sprechen MIT ihm: Hans-Georg Maaßen, der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz habe in der CDU nichts mehr zu suchen, sagt die Parteispitze. Das sagt Hans-Georg Maaßen bei „Schuler! Fragen, was ist“ über
.… die Vorwürfe gegen ihn: „Kein Wort von dem, was ich je gesagt habe, war antisemitisch vom Inhalt her. Meine Positionen sind klar. Ich positioniere mich klar in der Migrationspolitik, in der Sicherheitspolitik, klar auch in der Energiepolitik, das hat nichts mit Antisemitismus oder völkisch zu tun. Das Ziel ist, mich aus dem politischen Diskurs auszuschließen, mich zu markieren, mich zu diskreditieren und mich auszugrenzen und zu neutralisieren.“
… seinen politischen Standort: „Natürlich bin ich nicht rechtsradikal. Ich habe mich auch nie als rechts empfunden. Ich bin normal.“
… die Kritik aus seiner Partei gegen ihn: „Das soll eine Berliner Mauer gegenüber der Meinungsfreiheit in der eigenen Partei sein. Und ich kämpfe dagegen. Ich kämpfe nicht nur für mich, sondern ich kämpfe für alle in der CDU und vor allem für die, die Friedrich Merz gewählt haben.“
… die CDU im Jahr 2023: „Was ich heute merke, ist einfach eine totale Verschiebung des Koordinatensystems. Ich denke, ich bin seit den 70er Jahren da stehen geblieben, wo ich damals schon stand. Und ich habe gemerkt: Seit Frau Merkel ist die CDU immer weiter nach links gegangen ins öko-sozialistische Gebiet.“
… seine Zukunft: „Ich bin nicht auf die Union angewiesen. Ich bin ein selbstständiger Mensch. Vielleicht gehe ich irgendwann mal. Vielleicht ziehe ich das Verfahren bis zum Ende durch. Ich schaue einfach mal. Ich brauche diese Partei nicht.“
… die Bilanz der Ära Merkel: „Es war eine verheerende Kanzlerschaft, und ich glaube, das ist inzwischen auch unbestritten, auch in der CDU. Aber keiner will das offen so sagen. Ob das die Migrationspolitik war, ob das die Russlandpolitik war, wenn ich an unsere energiepolitische Abhängigkeit von Russland denke, an die Abhängigkeit von dem kommunistischen China, in die uns Frau Merkel geführt hat.“
… die Biografie der Altkanzlerin: „Ich glaube, Frau Merkels Vergangenheit ist, wenn man sich den Lebenslauf anschaut, noch nicht ganz aufgeklärt. Was hat sie gemacht an der Akademie der Wissenschaften, Zentralinstitut für physikalische Chemie? Was hat sie während ihrer viel zu langen Promotionszeit gemacht? Warum war sie an der Danziger Lenin-Werft gewesen? Wieso konnte sie ohne Visum in die Sowjetunion?“
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